ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen e.V. schließt sich der Kritik an den langen Wartezeiten und der mangelnden Erreichbarkeit der Ausländerbehörde an. Bereits 2017 machten wir mit einer Pressemitteilung auf die Missstände bei der Essener Ausländerbehörde aufmerksam. Seitdem hat sich in puncto Wartezeiten und Erreichbarkeit nicht viel getan.
Unsere Klient*innen klagen nach wie vor über lange Wartezeiten und Schwierigkeiten, überhaupt einen Termin zu bekommen. Die langen Wartezeiten bei Neuanmeldungen haben zur Folge, dass wichtige Integrationsschritte nicht gemacht werden können. Das Absolvieren eines Integrationskurses, die Anmeldung bei der Krankenkasse oder die Kontoeröffnung müssen warten, bis die Anmeldung bei der Ausländerbehörde erfolgt ist.
Vor allem die Kinder betroffener Familien haben unter den langen Wartezeiten zu leiden, weil eine Schul- oder Kindergartenanmeldung monatelang nicht möglich ist. Eine Klientin musste den lange geplanten Familienurlaub stornieren, weil die Ausländerbehörde die Aufenthaltserlaubnisse der Familie monatelang nicht verlängert und stattdessen nur Fiktionsbescheinigungen erteilt hat.
Hinzu kommt, dass die Bearbeitung von Anträgen mit noch wesentlich längeren Wartezeiten verbunden ist. Selbst wenn die Sachlage eindeutig ist, wie etwa bei der Geburt eines deutschen Kindes, dauert die Bearbeitung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis teilweise über ein Jahr.
Schon vor zwei Jahren wiesen wir darauf hin, dass wir die Schuld für die Missstände nicht den einzelnen Beschäftigten der Ausländerbehörde geben. Vielmehr ist die Ursache des Problems immer noch ein erheblicher Personalmangel.
Wir fordern deshalb, dass das Personal der Ausländerbehörde aufgestockt wird. Die Wartezeiten, vor allem für Anmeldungen und Verlängerungen der Aufenthaltstitel, müssen drastisch reduziert werden. Auch das Terminvergabeverfahren muss dringend optimiert werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Geflüchtete und Migrant*innen stundenlang in Telefon-Warteschlangen festhängen, nur um einen Termin zur Anmeldung oder Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu vereinbaren.
Die Pressemitteilung kann hier heruntergeladen werden.